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NRW

NRW-Agrarministerin Schulze Föcking tritt zurück

„Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten“

Dienstag, 15. Mai 2018 - 10:50 Uhr

von Hilmar Riemenschneider

Foto: Federico Gambarini/Archiv

Christina Schulze Föcking (CDU), Nordrhein-Westfalens Umwelt- und Agrarministerin, im Landtag.

Die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) tritt zurück. Das sagte sie am Dienstag in Düsseldorf. Seit ihrem Amtsantritt stand NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking im Kreuzfeuer. Nun hat die Ministerin aus dem Münsterland die Konsequenzen gezogen. Das „Maß des menschlich Zumutbaren“ sei weit überschritten.

Nur ein Jahr nach der Regierungsübernahme muss Ministerpräsident Armin Laschet sein Kabinett umbilden. Monatelang hat die Steinfurter CDU-Politikerin die zunehmend schärferen Auseinandersetzungen durchgehalten. Über das Wochenende dann muss sie lange überlegt haben, ob sie die auch für ihre Familie belastende Situation weiter ertragen will. Am Montag unterrichtete sie erst Laschet von ihrem Entschluss, vom Amt der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zurückzutreten. Am Dienstagmorgen, kurz vor Beginn der CDU-Fraktionssitzung verliest sie in einer eilig einberufenen Pressekonferenz eine knappe Stellungnahme.

„In den vergangenen Wochen habe ich in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben“, sagte sie mit gefasster Stimme. „Die Aggressivität der Angriffe hat mich in eine ständige Anspannung versetzt – und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch. Und deshalb trete ich von meinem Amt als Ministerin zurück.“

Schulze Föcking will als Abgeordnete für ihren 2010 erstmals gewonnen Wahlkreis weiter im Landtag bleiben. Sie dankte denen, die ihr politisch Rückendeckung gegeben hätten „und den Blick für den Menschen im Amt nicht verloren haben“.

Eine Frage an...

...... Nico von Royen, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Neuenkirchen.

Foto: Jens Keblat

Die NRW-Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) hat ihren Rücktritt erklärt. In den vergangenen Monaten und Wochen habe sie Drohungen erfahren, „die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben“, erklärte sie auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf. Halten Sie diesen Schritt für richtig?

Nico von Royen: Als Neuenkirchener CDU bedauern wir, dass Christina Schulze Föcking ihr Amt zurückgibt. Aber wir respektieren diese persönliche Entscheidung und können nachvollziehen, dass sie für sich und ihre Familie diesen öffentlichen Druck nicht mehr aushalten möchte. Unser Vertrauen in Christina Schulze Föcking ist allerdings so ausgeprägt, dass wir mit ihr auch weiterhin als Landtagsabgeordnete zusammenarbeiten werden.

-jho-