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RWE: Entschädigung stärkt Vertrauen in Standort Deutschland

Freitag, 5. März 2021 - 13:35 Uhr

von dpa

Zwei der vier riesengroßen Scheiben, die das RWE Logo in alle Himmelsrichtungen zeigen. Foto: picture alliance / dpa

Essen (dpa/lnw) - Der Energiekonzern RWE hat die Einigung über die Entschädigungszahlungen für den Atomausstieg begrüßt. Die Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Kraftwerksbetreibern sei ein wichtiger Schritt, um Rechtssicherheit für alle Beteiligten herzustellen, teilte RWE am Freitag in Essen mit. Sie sei zudem ein gutes Signal, um das Vertrauen in den Standort Deutschland zu stärken und damit die erheblichen Investitionen, die jetzt in den Umbau des Energiesystems fließen müssen, zu befördern.

RWE soll nach Angaben der Bundesregierung 880 Millionen Euro erhalten. Das Geld fließt zum Ausgleich für Strommengen des Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich, die RWE nicht mehr nutzen kann. Insgesamt sollen die Konzerne Vattenfall, RWE, Eon/PreussenElektra und EnBW 2,43 Milliarden Euro Ausgleich für entgangene Gewinne und umsonst getätigte Investitionen erhalten. Mit der Einigung wären den Angaben zufolge alle bestehenden Rechtsstreitigkeiten beigelegt.

Die Verständigung stehe unter dem Vorbehalt einer Umsetzung in entsprechende Regelungen im Atomgesetz und eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen den Betreibern und der Bundesregierung, teilte RWE weiter mit. Zudem sei eine Beihilfeprüfung durch die EU-Kommission erforderlich.