Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
Emsdetten

Die Eltern werden entlastet: Im April keine Kita-Gebühren

Land, Stadt und Eltern dritteln Kosten

Donnerstag, 26. März 2020 - 15:54 Uhr

von Christian Busch

Foto: picture alliance/dpa

Kita-Beiträge sollen im April landesweit ausgesetzt werden.

Bürgermeister Georg Moenikes hatte in der Runde der so genannten Hauptverwaltungsbeamten im Kreis Steinfurt dazu aufgerufen, nicht unnötig in Sachen Kita-Beiträge vorzupreschen.

Kosten werden landesweit ausgesetzt

Tenor: Alle sind sich einig, dass Eltern entlastet werden sollen. Dass nicht der volle Beitrag für Tageseltern, Kindertagesstätte oder OGS entrichtet werden soll, wenn Corona-bedingt gar keine Betreuung stattfindet.

Aber es könne nicht sein, dass die Kommunen alleine auf den Kosten sitzen bleiben. Auch das Land müsse sich hier finanziell einbringen. Das Land hat entschieden, genau dies zu tun – und sogar schneller, als es Georg Moenikes erwartet hatte. Wie NRW-Familienminister Joachim Stamp am Donnerstag bekannt gab, sollen im April die Elternbeiträge für die Kindertagesstätte, die Tagespflege und den offenen Ganztag landesweit ausgesetzt werden. Dies sei mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart worden.

Laut Bürgermeister Georg Moenikes laufe die nun gefundene Lösung unterm Strich in etwa auf eine Drittelung der Lasten hinaus: Ein Drittel der Kosten übernehme die Stadt, ein Drittel trage das Land, ein Drittel die Eltern, weil nicht der komplette Zeitraum der durch die Corona-Einschränkungen wegfallenden Regelbetreuung beitragsfrei sei.

Regelung für Über-Mittag-Betreuung

Wie genau die Entlastung geregelt wird, müsse nun geprüft werden. Da es sich um eine Beitragssatzung handelt, wäre die Aussetzung von Kita-Gebühren kein Geschäft der laufenden Verwaltung. „Das muss in einer Satzung geregelt werden. Das Land hat bereits angekündigt, hierzu eine Mustersatzung zu verfassen“, informierte der Bürgermeister.

Wie es mit ergänzenden Über-Mittag-Betreuungen an den Grundschulen aussieht, die parallel zum OGS-Betrieb meist von Elternvereinen organisiert und getragen werden, die selbst Betreuungskräfte beschäftigen, muss nun zusätzlich geklärt werden. Da dies außerhalb des städtischen Systems organisiert ist, sind die Elternbeiträge auch nicht von der städtischen Satzung erfasst.