Politik Inland

Grünen-Fraktion stellt sich neu auf: Weibliche Doppelspitze?

Donnerstag, 2. Dezember 2021 - 18:11 Uhr

von dpa

Katharina Dröge hatte ihre Kandidatur für die Fraktionsspitze vor wenigen Tagen in einem Brief an alle Abgeordneten erklärt. Foto: Christophe Gateau/dpa

Berlin (dpa) - Nach dem Streit um die Postenvergabe für die Bundesregierung wollen die Grünen die Neuaufstellung der Partei- und Fraktionsspitze wieder harmonischer hinbekommen. Eine ungewöhnliche Variante steht im Raum. Die Grünen-Fraktion im Bundestag wird möglicherweise künftig von zwei Frauen geführt. Der bisherige Fraktionschef Anton Hofreiter will bei der für nächste Woche geplanten Wahl der neuen Doppelspitze nicht mehr kandidieren.

Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Fraktionskreisen bestätigt. Hofreiters Co-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt wird als Nachfolgerin von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gehandelt, die in der neuen Bundesregierung Kulturstaatsministerin werden soll. Als neue Doppelspitze werden nun zwei Frauen favorisiert: die Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge und Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann.

Es wäre erst das zweite Mal seit dem Einzug der Grünen in den Bundestag 1983, dass die Fraktion von einer weiblichen Doppelspitze geführt wird. Zwischen 2002 und 2005 waren Krista Sager und Göring-Eckardt Fraktionschefinnen. Nach der Geschäftsordnung der Fraktion muss mindestens eine der beiden Vorsitzenden eine Frau sein.

Hofreiter hatte intern schon vor der Bundestagswahl klargemacht, dass er den Fraktionsvorsitz abgeben möchte. Allerdings ging der dem linken Parteiflügel angehörende Biologe bei der Postenvergabe für das neue Bundeskabinett leer aus. An seiner Stelle übernimmt nun der Realo Cem Özdemir das Agrarministerium, falls die Ampel-Koalition wie geplant zustande kommt. Bei den Parteilinken hat das für massiven Ärger gesorgt.

Hofreiter blieb trotzdem bei seiner Entscheidung, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Aus seinem Umfeld hieß es, ein Zusammenhang mit der Kabinettsbesetzung bestehe aber nicht. Hofreiter unterstütze nun die Kandidatur der 37 Jahre alten Abgeordneten Dröge, die wie er dem linken Parteiflügel angehört.

Dröge hatte ihre Kandidatur vor wenigen Tagen in einem Brief an alle Abgeordneten erklärt. Andere offizielle Kandidaturen gibt es noch nicht. Die 59-jährige Haßelmann wird aber schon seit längerem für den Fraktionsvorsitz gehandelt.

Die Partei gab auch bekannt, welche Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre den fünf Ministern der Grünen zur Seite gestellt werden sollen. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner folgt Parteichef Robert Habeck in das neu strukturierte Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Auch die Europapolitikerin Franziska Brantner sowie der Umwelt- und Wirtschaftspolitiker Oliver Krischer werden Parlamentarische Staatssekretäre in Habecks Ministerium.

Der künftigen Außenministerin Annalena Baerbock werden die Expertin für Rüstungsexporte, Katja Keul, der Verteidigungspolitiker Tobias Lindner und die Europapolitikerin Anna Lührmann als Staatsministerinnen und Staatsminister zur Seite stehen.

Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretär müssen dem Bundestag angehören, unterstützen die Minister bei ihren politischen Aufgaben und können auch als Stellvertreter der Minister auftreten, zum Beispiel als Redner im Bundestag oder bei politischen Veranstaltungen.

Insgesamt werden nach dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP künftig fünf Ministerien von Grünen-Politikern geleitet. Diese Politiker sind als künftige Parlamentarische Staatssekretäre in den anderen drei Ministerien vorgesehen:

- Ernährung und Landwirtschaft: Ophelia Nick und Manuela Rottmann

- Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Ekin Deligöz und Sven Lehmann

- Umwelt und Verbraucherschutz: Bettina Hoffmann und Chris Kühn.

Die Parteitage von SPD und FDP müssen dem Koalitionsvertrag noch zustimmen, bei den Grünen läuft dazu noch bis Montag eine Mitgliederabstimmung. Ziel der Ampel-Parteien ist es, Olaf Scholz (SPD) kommende Woche zum Bundeskanzler zu wählen.